Wie werden die Zahlungen aus einem Langzeitvergütungsmodell besteuert?

Beim Bundesfinanzhof ist nunmehr ein Verfahren zur Frage der Besteuerung von Zahlungen an leitende Mitarbeiter aus einem Langzeitvergütungsmodell (sog. Long term incentive) anhängig (BFH VI R 19/19).

Das Finanzgericht Hessen hatte im zugrundeliegenden Fall mit Urteil vom 11.04.2019 festgestellt, dass Zahlungen, die vom durchschnittlichen Geschäftserfolg des Unternehmens innerhalb eines „Performance-Zeitraumes“ abhängen, tarifbegünstig zu besteuern sind. Entscheidend sei, dass mit den Zahlungen eine mehrjährige Tätigkeit abgegolten werden soll.

Bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit sei es nicht erforderlich, dass es sich bei der in mehreren Veranlagungszeiträumen erdienten Vergütung um eine von der regelmäßigen Erwerbstätigkeit abgrenzbare Sondertätigkeit handelte oder dass diese auf einem besonderen Rechtsgrund beruhten, der sie von den laufenden Einkünften unterscheidbar mache. Sofern die zusammengeballte Zahlung des Arbeitgebers aus einem sog. Langzeitvergütungsmodell (Long Term Incentive Modell – LTI) durch wirtschaftlich vernünftige Gründe gerechtfertigt ist, sei es unerheblich, dass es durch mehrmalige Teilnahme am Incentive-Programm zu jährlichen Zahlungen kommen könne oder das die Tätigkeit durch laufende und außerordentliche Einkünfte vergütet werde.

Die Revision des Finanzamtes bietet die Chance, Fälle offen zu halten, in denen die Finanzverwaltung z.B. Anrufungsauskünfte widerrufen oder Haftungsbescheide erlassen hat.